Haupt- und Finanzausschuss tagt

11.01.2018

Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Viersen tagt am Montag, 15. Januar 2018. Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18 Uhr im Forum am Rathausmarkt. Im Mittelpunkt der Beratungen steht der städtische Haushalt für das Jahr 2018. Der Haupt- und Finanzausschuss soll eine Empfehlung für den Rat beschließen, der am 6. Februar den Haushalt verabschieden will.

Die Ausschussmitglieder beraten außerdem über einen Antrag der SPD und der Linken, künftig auf eine der drei Beigeordnetenstellen zu verzichten. Durch diesen Schritt sollen jährlich rund 200.000 Euro gespart werden. Die Verwaltung hat einen ersten Entwurf für die mögliche Verteilung der Geschäftsbereiche auf die dann zwei Beigeordneten und die Bürgermeisterin vorgelegt. Dazu müsste in einem ersten Schritt die Hauptsatzung der Stadt geändert werden. Der Ausschuss soll entscheiden, ob die Verwaltung diese Änderung vorbereiten und eine ausführliche Vorlage zum weiteren Verfahren erarbeiten soll.

Weitere Themen sind der Wetterschutz an Schulbushaltestellen und die Digitalisierung der Verwaltung. Außerdem geht es um die Toilettenanlagen auf den städtischen Friedhöfen und um die Fortführung der Einwohnerfragestunde. Diese Fragestunde zum Beginn jeder öffentlichen Ratssitzung gibt es seit September 2016. Die Verwaltung schlägt vor, die gegenwärtige Regelung dauerhaft beizubehalten.

Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer herzlich eingeladen. Die ausführliche Tagesordnung und die Sitzungsvorlagen stehen im Ratsinformationsportal „Ratsgremien transparent“ auf der Internetseite der Stadt (www.viersen.de) zur Ansicht und zum Herunterladen bereit.